Wirtschaftsminister Jörg Steinbach beendet Amtszeit

Jörg Steinbach, seit 2018 Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Landes Brandenburg, hat seinen Rücktritt bekannt gegeben. Unabhängig von der zukünftigen Ressortverteilung und Ämterbesetzung steht der Wirtschaftsminister durch den Rücktritt für die kommende Landesregierung nicht mehr zur Verfügung.

In einer persönlichen Erklärung betonte Steinbach, dass ihm der Rücktritt nicht leichtgefallen sei: „Ich habe mein Amt sehr gerne und meist mit großer Freude ausgefüllt. Obwohl die Jahre nicht immer einfach waren, haben wir, finde ich, die Aufgaben gut gemeistert.“

Steinbach hob hervor, dass Politik ohne Kompromisse nicht funktioniere. Angesichts des Wahlergebnisses vom 22. September, bei dem die SPD trotz eines deutlichen Sieges keine absolute Mehrheit erreichte, seien solche Kompromisse notwendig. Der SPD-Landesvorstand habe daher entschieden, Koalitionsgespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) aufzunehmen. Obwohl Steinbach diese Entscheidung nachvollziehen könne, sehe er persönlich keine Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem BSW.

„Für mich persönlich sehe ich aber, unabhängig von einem möglichen Ergebnis der Koalitionsverhandlungen mit dem BSW, insbesondere wegen der von der Parteispitze vertretenen Positionen keine Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit“, erklärt der Wirtschaftsminister. Er kündigte an, eine neue Lebensphase zu beginnen und freue sich auf andere Aktivitäten.

Steinbach war von September 2018 an Minister für Wirtschaft und Energie und seit November 2019 Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie in der Brandenburger Landesregierung. Nach der Landtagswahl am 22. September 2024 führte er sein Amt geschäftsführend bis zur Neubesetzung des Kabinetts weiter.

Sein Rücktritt erfolgt vor dem Hintergrund der laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und BSW in Brandenburg. Die Gespräche zielen darauf ab, eine stabile Regierungsmehrheit im Landtag zu sichern. Steinbachs Entscheidung, nicht Teil der zukünftigen Regierung zu sein, unterstreicht die Herausforderungen, die mit der Bildung einer neuen Koalition verbunden sind.

Die politische Landschaft in Brandenburg steht vor einem Wandel, und Steinbachs Rücktritt markiert das Ende einer prägenden Ära im Wirtschaftsministerium des Landes.

Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie (MWAE)