Hartnäckig fürs VeloHUB in Cottbus

Über 450 neue Fahrradstellplätze wird es am Cottbuser Hauptbahnhof geben. Es entsteht ein Fahrradparkhaus mit Mitteln des Bundes. Das hat gestern der Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen. Über 2,3 Millionen Euro werden für Planung und Bau bereitgestellt.

Besonders dafür eingesetzt hat sich Maja Wallstein von der SPD und für die Lausitz im Bundestag. Aber warum? Fährt die Bundestagsabgeordnete mit dem Fahrrad zum Hauptbahnhof und von dort nach Berlin? Wie hat sie es geschafft, dass Projekt durch den Haushaltsausschuss zu bekommen und wer hat ihr dabei geholfen? Maja Wallstein im exklusiven Interview auf Radio Cottbus.

Pressemitteilung von Maja Wallstein vom 05.07.2023

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die Förderung für den Bau des „VeloHUB_Cottbus“, eines Fahrradparkhauses mit 453 Stellplätzen am Cottbuser Hauptbahnhof, beschlossen. Der Bund wird das Projekt mit 2.349.000 Euro für die Planung und den Bau fördern. Die Mittel kommen aus dem Förderprogramm des BMDV, das bis 2026 insgesamt 110 Millionen Euro für den Bau von Fahrradparkhäusern an Bahnhöfen in Deutschland zur Verfügung stellt. Im Fall des Cottbuser Fahrradparkhauses wird das Projekt somit zu 90 Prozent aus Bundesmitteln gefördert.

Dazu die Cottbuser Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein (SPD): „Ich habe mich für eine Bundesförderung dieses Projektes in einer Höhe von rund 2,35 Millionen Euro gemeinsam mit meinen Kollegen des Haushaltsausschusses stark gemacht, nachdem mir Oberbürgermeister Tobias Schick von der Projektidee erzählt hat. Ein solches Fahrradparkhaus am Cottbuser Hauptbahnhof ist dringend notwendig, da schon heute die vorhandenen Abstellflächen zu nahezu 100 Prozent ausgelastet sind, und bisher leider auch immer wieder eine hohe Diebstahlquote zu verzeichnen ist.

Das Fahrradparkhaus „VeloHUB_Cottbus“ mit gesicherten und wettergeschützten Fahrradabstellmöglichkeiten, Lademöglichkeiten für E-Bikes und möglichen weiteren Serviceangeboten kann außerdem die Attraktivität des Fahrrades für die Reisenden und Pendler:innen erhöhen, was wiederum eine Einsparung von vielen Tonnen CO2 im Jahr durch den Umstieg vom Auto aufs Rad zur Folge hat. Für die Stadt ist diese 90-prozentige Förderung als finanzschwache Kommune eine wichtige Unterstützung bei der Realisierung des Projektes, da sie nun nur noch 261.000 Euro als Eigenmittel in den „VeloHUB_Cottbus“ investieren muss. Die Gesamtkosten für den Neubau betragen rund 2,6 Millionen Euro.

Dass jetzt die komplette Summe, die beantragt wurde, auch genehmigt wurde, zeigt, wie gut die Zusammenarbeit zwischen Stadt- und Bundespolitik funktioniert. Das ist heute somit eine gute Nachricht für die Stadt aber auch alle fahrradbegeisterten Pendlerinnen und Pendler, die sich auf ein modernes und innovatives Fahrradparkhaus freuen dürfen.“

Hintergrund: Der Förderaufruf richtete sich an Länder, Kommunen, Verkehrsverbünde und private Unternehmen. Gefördert werden bis zu 75 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtkosten. Finanzschwache Kommunen können mit bis zu 90 Prozent gefördert werden. Mit diesem neuen Förderaufruf ergänzt das BMDV seine Maßnahmen für einen schnellen und qualitativ hochwertigen Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur um ein weiteres wichtiges Element. Bereits zu Beginn des Jahres hat das BMDV im Rahmen des Haushalts 2023 wichtige Förderprogramme, etwa das stark nachgefragte Sonderprogramm „Stadt und Land“ bis zum Jahr 2028 verstetigt. Darüber hinaus berät die vom BMDV geförderte Informationsstelle „Fahrradparken am Bahnhof“ die Länder und Kommunen bei Fragen zu baulichen Umsetzungsmöglichkeiten, Betreiberkonzepten und verkehrlicher Anbindung.